Sucht der Kunde bei amazon nach einem Markenprodukt, welches gar nicht über amazon gehandelt wird, bekommt er teilweise Artikel angezeigt, die nichts mit dem Markenartikel zu tun haben. Aber darf amazon das? Ist das nicht eine Markenverletzung? Der BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, aber im Mehr lesen...
Werden Unternehmen online schlecht bewertet, bestehen nicht viele Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren. Ein Unternehmer hat jetzt aber vor dem LG Hamburg erfolgreich für die Löschung einer negativen Bewertung bei Google gekämpft. Mehr lesen...
Unternehmer müssen im Internet oder auch bei Werbeangeboten ihre vollständige Identität nennen. Fehlt dabei der Rechtsformzusatz „e.K.“ für eingetragener Kaufmann, kann dies abgemahnt werden, hat der BGH bestätigt. Mehr lesen...
Seit geraumer Zeit muss sich die Rechtsprechung immer wieder mit der Frage beschäftigen: Dürfen zeitlich befristete Rabattaktionen verlängert werden? Die Antwort war bisher immer: Nein. Jetzt hat sich auch das LG Dortmund mit einem solchen Fall beschäftigt. Mehr lesen...
Ein falscher Klick und schon ist das Maleur passiert: Ein eBay-Angebot wird veröffentlicht zum Festpreis von einem Euro, obwohl man eigentlich eine Auktion starten wollte. So ein Fehler kann passieren und der Händler kann dann einen möglichen Vertrag anfechten, entschied jetzt das AG München. Mehr lesen...
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei sind sie häufig vermeidbar. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Mehr lesen...
Das Partnervermittlungsportal „Parship“ verlangt unglaublich hohe Beträge als Wertersatz von seinen Kunden, wenn diese ihre Mitgliedschaft widerrufen. Das OLG Hamburg hatte diese Praxis gebilligt. Jetzt hat abschließend auch der BGH zu der Frage entschieden. Mehr lesen...
Die Sache mit dem Vertragsschluss im Online-Handel ist in Deutschland nicht gerade einfach geregelt. Oft herrscht Unklarheit darüber, wann genau der Vertrag zustande kommt. Das AG Plettenberg hat sich nun mit dem Vertragsschluss beim amazon-Marketplace beschäftigt. Mehr lesen...
Heute vor 55 Jahren, also am 22. Januar 1963 wurde der Élysée-Vertrag unterzeichnet. Wir wollen daher einmal schauen: Wie sieht es aus beim Online-Handel mit französischen Verbrauchern? Es gibt einen ganz gravierenden Unterschied zum deutschen Recht bei der Frage: Wie kommt der Vertrag zustande? Mehr lesen...
Der Handel mit E-Zigaretten ist seit einiger Zeit auch in Deutschland reguliert. Das Gesetz macht strenge Vorgaben, in welchen Größen Liquids für E-Zigaretten nur verkauft werden darf. Wer dagegen verstößt, kann abgemahnt werden, hat das LG Essen jetzt entschieden. Mehr lesen...
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