Black Friday und Cyber Monday – der Trend aus den USA schwappt schon länger auch nach Deutschland über. Das Prinzip ist einfach: An diesem Tag gibt es in Online-Shops für sehr kurze Zeit jeweils ein Produkt, bei welchem der Preis massiv reduziert ist. Aber auch hier gilt Mehr lesen...
Nächste Runde im Streit um die Frage, ob beim Matratzenkauf im Internet das Widerrufsrecht gilt. Der BGH hat – wie angekündigt – diese Frage dem EuGH vorgelegt. Dabei die Frage aber so formuliert, dass der EuGH eigentlich gar nicht anders kann, als die Frage mit „nein“ zu Mehr lesen...
Ende Juni wurde es schon angekündigt, dass in der EU Pläne geschmiedet werden, dass Verbraucherschützer bald Online-Shops als letztes Mittel abschalten dürfen, wenn diese gegen Verbraucherschutzgesetze verstoßen. Das EU-Parlament hat jetzt einen entsprechenden Verordnungs-Vorschlag verabschiedet. Mehr lesen...
Anwälte und Händler, die das Instrument der Abmahnung rechtsmissbräuchlich einsetzen, werden wohl nie aussterben. Aber sie werden immer häufiger entdeckt und auch von den Gerichten gestoppt, wie ein Fall des OLG München zeigt. Mehr lesen...
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat ein Tool online gestellt, über das Betroffene Websites melden können, die personenbezogene Daten unverschlüsselt über das Internet übertragen. Die Datenschützer prüfen dann die Website und wollen die Betreiber dann sensibilisieren und auch dazu bewegen, sicherheitsrelevanten Themen mit entsprechender Ernsthaftigkeit zu begegnen. Mehr lesen...
Irgendjemand muss Betreibern von Websiten mal erzählt haben, dass man unbedingt Disclaimer oder Haftungsausschlüsse im Impressum stehen haben muss. Warum, das wusste dieser Jemand sicher auch selbst nicht so genau. Dass diese Texte sogar ein Boomerang werden können, hat erneut das OLG Düsseldorf entschieden. Mehr lesen...
Jeder, der Kundendaten erhebt, nutzt und verarbeitet, muss darüber ausführlich in einer Datenschutzerklärung informieren. Das reicht dem NRW-Justizminister aber nicht. Er will ein Datenschutz-Warnschild, insbesondere für Apps. Er hat auch schon mit seinen Ministerkollegen gesprochen und diese signalisieren Unterstützung. Mehr lesen...
Liefert ein Händler Ware nicht oder nicht wie beschrieben, kann der Kunde über den PayPal-Käuferschutz evtl. die Erstattung des Kaufpreises beantragen. Welche Auswirkungen hat dies aber auf den Zahlungs-Anspruch des Händlers gegen den Kunden? Das wird der BGH Ende November klären. Mehr lesen...
Auf der Verkaufsplattform eBay hat man die Möglichkeit, entweder als privater oder als gewerblicher Verkäufer aktiv zu werden. Wo genau verläuft allerdings die Grenze zwischen beiden Tätigkeiten. Mit dieser Frage musste sich das LG Dessau-Roßlau beschäftigen. Mehr lesen...
Ende 2016 sorgte eine Entscheidung des LG Hamburg für Aufregung im Netz: Websiten-Betreiber haften für Rechtsverstöße auf Seiten, auf die sie verlinken. Jetzt die (teilweise) Entwarnung: Das LG Hamburg ist von dieser Rechtsprechung explizit abgerückt. Mehr lesen...
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