Allgemein Archiv

Heute, am 25.11. ist es so weit: Die DSGVO gilt sechs Monate. In diesem Beitrag wollen wir Ihnen eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen und Entwicklungen geben, die sich in dieser Zeit ergeben haben. Für weiterführende Informationen verweisen wir Sie gerne auf unsere entsprechenden Beiträge hier im Mehr lesen...
Für kosmetische Mittel gilt die Verordnung (EU) Nr. 1223/2009. Spezielle Pflichten für den Online-Handel sieht sie nicht vor. Jetzt entschied das OLG Karlsruhe, dass die Inhaltsstoffe bereits im Online-Shop angegeben werden müssen. Die Beklagte informierte in ihren Produktbeschreibungen nicht über die Inhaltsstoffe der vertriebenen Naturkosmetik-Produkte. Das OLG Mehr lesen...
Nicht nur Waren werden online gekauft, auch Werkverträge werden geschlossen, z.B. über den Einbau oder die Installation. Der Gedanke liegt nahe, dass es sich um “Maßanfertigungen” handelt, die vom Widerufsrecht ausgenommen sind. Dieser Ansicht hat der BGH nun eine Absage erteilt. Der Kläger des Verfahrens hatte die Mehr lesen...
Am 1. Januar 2019 tritt das Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft – und sorgt schon jetzt für große Unsicherheit bei Unternehmern. Welche genauen Herausforderungen kommen auf Händler mit dem neuen Gesetz zu? Wir haben mit Torsten Donner-Malkowski, Geschäftsführer und Lizenzierungsexperte für Verpackungen bei zelsus.de, gesprochen. Lesen Sie hier Mehr lesen...
Kurz vor Weihnachten ist es soweit – ab dem 3. Dezember 2018 gilt die neue Geoblocking-Verordnung. Online-Händler müssen sich auf zahlreiche Änderungen einstellen. Auf welche genau, erfahren Sie in unserem Beitrag. Mehr lesen...
Auf Plattformen wie Amazon und eBay sind häufig auch Luxusprodukte besonders günstig zu finden. Einige Hersteller wünschen den Verkauf ihrer Produkte über diese Plattformen jedoch nicht. Das OLG Frankfurt hat sich mit der Frage beschäftigt, ob solche Verkaufsverbote zulässig sind. Mehr lesen...
Ab 15. August 2018 tritt die zweite Umsetzungsstufe der WEEE-Richtlinie in Kraft. Dadurch wird im ElektroG der sog. „offene Anwendungsbereich“ eingeführt. Damit werden zukünftig grundsätzlich alle Elektro-und Elektronikgeräte erfasst, z.B. auch beleuchtete Möbel oder beheizte Schuhsohlen. Mehr lesen...
Vor kurzer Zeit berichteten wir über ein erstes Urteil zu der Frage, ob Online-Händler Zahlungen von ausländischen Konten ablehnen dürfen. Jetzt das OLG Karlsruhe diese Entscheidung bestätigt. Wahrscheinlich wird sich aber auch noch der BGH damit befassen. Mehr lesen...
Das Impressum ist immer dort anzugeben, wo geschäftsmäßig Telemedien angeboten werden. Das kann auch auf Social Media zutreffen. Allerdings müssen die Angaben im Impressum auch vollständig und richtig sein. Andernfalls kann das Impressum irreführend sein und abgemahnt werden. Mehr lesen...
Nicht für alle im Internet bestellten Waren wird ein gesetzliches Widerrufsrecht garantiert. Dazu zählen z.B. schnell verderbliche Waren oder Hygiene-Artikel, sofern diese entsiegelt wurden. Aber wie sieht es mit Medikamenten aus? Wir erklären es für Sie im Video. Mehr lesen...
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