Bewertungen im Internet spielen eine große Rolle. Neben Bewertungssystemen, die von Händlern selbst zu Marketingzwecken genutzt werden, existieren auch zahlreiche Bewertungsplattformen. Das OLG München (Urt. v. 13.11.2018 – 18 U 1280/16 Pre) entschied nun, dass die Aussonderung eines Großteils der Bewertungen im Widerspruch zum Wesen eines Bewertungsportals Mehr lesen...
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher das Wort „Widerruf“ nicht verwenden. Gem. § 355 BGB genügt es, wenn aus der Erklärung des Verbrauchers sein Entschluss zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgeht. Das entschied bereits der BGH. Das OLG Stuttgart (Urt. v. 17.7.2018 – 10 U 143/17) Mehr lesen...
Seit 2014 kann der Verbraucher den Widerruf auch telefonisch erklären. Seitdem nehmen mehrere Gerichte an, dass eine Pflicht besteht, in der Widerrufsbelehrung die Telefonnummer anzugeben. Ebenso entschied nun das OLG Schleswig (Urt. v. 10.1.2019 – 6 U 37/17). Pflicht bei telefonischer Kontaktmöglichkeit Ein Hinweis, nach dem in Mehr lesen...
Seit Einführung der sog. “Button-Lösung” im Jahr 2012 ist nicht nur der Bestell-Button mit “kaufen” o.ä. zu beschriften, sondern es sind auch noch einmal bestimmte Informationen auf der Checkout-Seite zu wiederholen, u.a. der Preis und die Produktmerkmale. Ein Link auf die Produktdetailseite, wie er bei Amazon vorhanden Mehr lesen...
Anforderungen an die Kennzeichnung biologischer Produkte enthält die Verordnung (EU) Nr. 834/2007. Inwieweit diese Vorschriften auch im Online-Handel Anwendung finden, entschied nun das OLG Celle. Angabe der Codenummer Wenn ein Produkt im Hinblick auf seine biologische oder ökologische Produktion gekennzeichnet wird, ist es nach Art. 24 Abs. Mehr lesen...
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei sind sie häufig vermeidbar. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine konzentrieren Mehr lesen...
Seit dem 14.1.2019 gelten mit der delegierten VO (EU) Nr. 2019/33 neue Durchführungsvorschriften für die Kennzeichnung von Wein. Diese Vorschriften müssen auch im Fernabsatz beachtet werden. Die bisherigen Durchführungsbestimmungen der VO (EU) 607/2009 hierzu wurden aufgehoben. Die VO (EU) 1308/2013 und die hierzu neu erlassene delegierte VO Mehr lesen...
Wer einer Unterlassungspflicht unterliegt, hat alles Erforderliche und Zumutbare zu unternehmen, damit der Rechtsverstoß nicht wieder vorkommt. Diese Pflicht bezieht sich nicht nur auf den eigenen Internetauftritt, sondern umfasst auch die Ergebnisse gängiger Suchmaschinen. Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 12.7.2018, 6 W 45/18) hat entschieden, dass sich Mehr lesen...
Die Frage, ob Matratzen aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind, ist beim EuGH angekommen. Nun hat der Generalanwalt in seinen Schlussanträgen seine Auffassung zu der Angelegenheit bekanntgegeben. Drei Jahre nach der ersten Entscheidung des AG Mainz ist die Frage “Sind auch Matratzen Mehr lesen...
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei sind sie häufig vermeidbar. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine konzentrieren Mehr lesen...
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