Praxishandbuch für Online-ShopsDas Praxishandbuch (eBook) wurde umfassend überarbeitet und erweitert. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop vom Impressum über die Datenschutzerklärung, Produktbeschreibung, Kundendatenerhebung, Bestellseite, Informationsseiten und AGB bis zur E-Mail-Bestätigung. Alles einfach und verständlich erklärt.

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Die Autoren Prof. Dr. Thomas Hoeren und RA Carsten Föhlisch verbinden auch in dieser Auflage auf über 150 Seiten mit 50 Mustern wissenschaftliche Fundiertheit mit praktischen Erfahrungen aus der Prüfung von über 5.000 Online-Händlern. Die Neuerungen der aktuellen Ausgabe im Überblick:

Kapitel “Grundlagen”

  • OLG Frankfurt und OLG Zweibrücken zur Unternehmereigenschaft bei eBay-Verkäufen
  • Neuer Abschnitt: Wann ist ein Kunde “Verbraucher”, so dass ihm z.B. ein Widerrufsrecht eingeräumt werden muss?
  • Link auf Ergebnisse der Konsultation über die Fernabsatzrichtlinie durch die Europäische Kommission

Kapitel “Abmahnungen”

  • OLG Düsseldorf zur Streitwertkürzung auf lediglich 900 € bei Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung
  • OLG Düsseldorf zur Streitwertkürzung auf lediglich 1.200 € bei Verwendung unzulässiger AGB-Klauseln
  • OLG Celle zum Gegenstandwert i.H.v. 3.000 € bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen
  • OLG Hamburg zum Gegenstandwert i.H.v. 5.000 € bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen
  • OLG Stuttgart zum Gegenstandwert i.H.v. 15.000 € bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen
  • LG Dresden zur Unzulässigkeit der Verwendung der Energieeffizienzklasse “A+” bei Waschmaschinen
  • OLD Düsseldorf zur Wettbewerbswidrigkeit unzulässiger AGB
  • OLG Düsseldorf zur fehlenden Abmahnbarkeit von nur noch im Google-Cache abrufbaren Rechtsverstößen
  • KG Berlin zum Bagatellcharakter fehlender Auslandsversandkosten bei nur gelegentlichem Auslandsvertrieb
  • OLG Frankfurt a.M. zu rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen bei Freistellung vom Kostenrisiko durch den abmahnenden Anwalt

Kapitel “Widerruf und Rückgabe, AGB und Infos”

  • Entwurf zur Neufassung der Musterwiderrufsbelehrung durch das Bundesjustizministerium
  • BGH zur amtlichen Musterwiderrufsbelehrung (Rücknahme der Revision durch Bertelsmann)
  • OLG Hamburg zur Zulässigkeit der Klausel zur Bitte um ausreichende Frankierung
  • OLG Düsseldorf zur Belehrung über den Fristbeginn
  • OLG Köln und OLG Jena zur Monatsfrist bei eBay
  • OLG Frankfurt zur Unzulässigkeit einer Widerrufsbelehrung in Form einer Grafik bei eBay
  • OLG Karlsruhe zur Pflicht zur Erstattung der Hinsendekosten bei Widerruf
  • OLG Köln zur Wirksamkeit der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung
  • OLG Hamburg zum Bagatellcharakter falscher Belehrungen bei Verwendung des amtlichen Musters
  • KG Berlin zur Zulässigkeit der Telefonnummer in der Rückgabebelehrung (anders als in der Widerrufsbelehrung)
  • LG Dortmund zur Belehrung über den Fristbeginn und Wertersatz bei eBay-Verkäufen
  • LG Leipzig zur Unzulässigkeit eines Rückgaberechtes anstatt des Widerrufsrechtes bei eBay
  • LG Dortmund zur Unzulässigkeit eines pauschalen Wertersatzes i.H.v. 100% für angebrochene Nahrungsergänzungsmittel
  • LG Berlin zur Unzulässigkeit eines grafischen Links auf die Widerrufsbelehrung
  • LG Berlin, LG Hannover, LG Hamburg und LG Kassel zur Wirksamkeit der amtlichen Musterbelehrung
  • AG München zum Ausschluss des Widerrufsrechtes bei Vermittlung von Eintrittskarten
  • BGH zur Informationspflicht über Gewährleistung nur bei Abweichungen vom Gesetz

Kapitel “Werbung und Preisangaben”

  • BGH zu Hinweisen auf Mwst und Versand mittels Sternchenverweises auf Produktdetailseiten
  • OLG Stuttgart und OLG Braunschweig zur Wettbewerbswidrigkeit fremder Marken in Google AdWords
  • LG Krefeld zur Nennung der Überführungskosten bei Kfz-Verkäufen
  • LG Hamburg zur Irreführung durch werbliche Herausstellung des “versicherten Versandes”

Bestellung

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Der Inhalt des Praxishandbuchs im Überblick:

  • Einführung
  • Neuerungen dieser Auflage
  • Häufige Fehler und nicht bedachte Aspekte
    • I. Grundlagenwissen
      1. Kundenkreis, Liefergebiet und Vertriebsform
        a) Firmenkunden oder Privatkunden
        b) Deutschland, EU oder weltweit
        c) Verkauf, Dienstleistung, Vermittlung
      2. Rechtliche Texte
        a) Informationen
        b) Vereinbarungen
        c) Einwilligungen
        d) Hinweise im Bestellverlauf
        e) Allgemeine Informationsseiten
      3. Rechtsverstöße und Abmahnungen
        a) Marken-, und Urheberrecht
        b) Wettbewerbsrecht
        c) Was ist eine Abmahnung?
        d) Ist die Abmahnung berechtigt?
        e) Reaktionsmöglichkeiten
        f) Abmahnklassiker und Abmahnwellen
    • II. Musterformulierungen
      1. Impressum
        a) Impressum Einzelunternehmen (Gewerbetreibender)
        b) Impressum eingetragener Einzelkaufmann
        c) Impressum Apotheker (e.K.)
        d) Impressum GbR
        e) Impressum OHG
        f) Impressum KG
        g) Impressum GmbH & Co KG
        h) Impressum GmbH
        i) Impressum Aktiengesellschaft
        j) Impressum englische Limited
      2. Datenschutzerklärung
        a) Einfache Datenschutzerklärung ohne Einwilligungen
        b) Datenschutzerklärung mit einfachen Einwilligungen
        c) Datenschutzerklärung mit erweiterten Einwilligungen
      3. Warenangebot
        a) Produktbeschreibung
        b) Preisangaben, Versandkosten und Zusatzkosten
        c) Lieferinformationen und Verfügbarkeit
        d) Bestellschritt-Info
      4. Datenerhebung und Zahlung
        a) Datenvermeidung
        b) Registrierung
        c) Newsletteranmeldung
        d) Zahlungsart und Zahlungsdaten
        e) Bonitätsprüfung
        f) Bestellschritt-Info
      5. Bestellseite
        a) Korrekturmöglichkeiten
        b) Hinweis auf E-Mail-Werbung
        c) Widerrufsrecht
        d) Einbeziehung von AGB
        e) Vertragsschluss
      6. AGB und Infos
        a) Informationspflichten im Fernabsatz und E-Commerce
        b) Gesetzliche Informationen ohne AGB
        c) Einfache AGB mit Kundeninformationen
        d) Problematische AGB-Klauseln
        e) Erweiterte AGB mit Kundeninformationen
      7. E-Mail-Bestätigung
        a) Zugangsbestätigung
        b) Auftragsbestätigung mit Widerrufsbelehrung
        c) Auftragsbestätigung mit AGB
    • III. Nach der Bestellung
      1. Preisirrtümer und Lieferschwierigkeiten
      2. Transportverlust und Transportschäden
      3. Unfreie Rücksendungen und Hinsendekosten
      4. Beschädigungen, fehlende Teile und Gebrauchsspuren
      5. Gewährleistung: Rechte Ihrer Kunden
    • IV. Alle Mustertexte
    • V. Wichtige Gesetze
      1. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) – Auszug
      2. BGB-Informationspflichtenverordnung (BGB-InfoV) – Auszug
      3. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) – Auszug
      4. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – Auszug
      5. Preisangabenverordnung (PAngV) – Auszug
      6. Telemediengesetz (TMG) – Auszug
  • Über die Autoren